Autor: Jannis Schakarian

Auf dem Podium des Frankfurter Tag des Onlinejournalismus sprach ich noch davon, dass „das Netz“ sehr selten einer Meinung ist. Bisher war das eigentlich nur im Fall der „Zensursula“ so, was schwang doch dort für ein Aktionsdrang durch das Twitterweb; ein Ruck ging durch die Blogosphäre. Einheitlich marschierte man Richtung Bundestag, auch in Form der Piratenpartei, die bei der europawahl immerhin aus dem Stand auf 0,9% der deutschen Stimmen kam.
Mit dieser Einheit ist es, wie von Pell prophezeit, vorbei.

Zumindest was die Causa Piratenpartei angeht sind die Meinungen gespaltener denn je. Grund dafür ist Bodo Thisen, der auf der Bundesparteitag am Wochenende zum Ersatzrichter gewählt wurde und dessen geschichtliches Verständnis für einiges Stirnrunzeln sorgt. So zweifelte Bodo Thiesen mehrmals die Geschichtsschreibung bezüglich Nazideutschland und dem Holocaust an, unter anderem mit der Aussage:

„Solange der Holocaust als gesetzlich vorgeschriebene Tatsache existiert, sehe ich keine Möglichkeit, diesen neutral zu beschreiben. Zur Erinnerung an vergangene Zeiten. Es gab auch mal andere Doktrinen, z. B. die „Tatsache“, dass die Erde eine Scheibe sei. Diese Doktrin unterscheidet sich von der Holocaust-Doktrin im wesentlichen durch folgende Punkte: 1.) Heute existiert diese Doktrin nicht mehr, daraus folgend konnte 2.) offen darüber diskutiert werden, und Nachforschungen angestellt werden, und daraus folgt 3.) dass festgestellt wurde, dass diese Doktrin schlicht falsch war.“

[Quelle, via]

Diese und andere Zitate sorgten für einen Sturm in Blogs und auf Twitter. Da wurde dann wortreich diskutiert, ob Holocaustleugnung von der Meinungsfreiheit gedeckt sei. Da schwangen sich viele auf, als Verfechter in Richtung „man müsse doch mal alles sagen dürfen“ und es wurde überlegt, wo hört Meinung auf und wo fängt Fakt an?
Johnny Häußler schrieb dazu recht abschliessend:

Wenn wir die Relativierung des Holocaust als Spinnerei ignorieren, lassen wir dann auch sexistische Äußerungen am Arbeitsplatz wieder zu und tun wir schwulenfeindliche Äußerungen als harmlos ab? Wenn uns egal ist, dass ein Politiker öffentlich Juden verhöhnt, zucken wir dann auch mit den Schultern, wenn ein Lehrer unseren Kindern begeistert von den seiner Meinung nach guten Taten Hitlers berichtet? Lassen wir es gesellschaftlich zu, wenn Tausende Fußball-Fans einem schwarzen Spieler ihre Meinung in Form von „Neger! Neger!“-Sprechchören mitteilen?

Besonders hitzig war aber der Punkt, wie eine Piratenpartei, die sich die Freiheit auf die schwarze Fahne gedruckt hat, mit einem solchen Mitglied umzugehen hat. Inzwischen hat sie mit einer Distanzierung reagiert, dennoch hält unter anderem F!XMBR seine negative Wahlempfehlung aufrecht.

Vergessen ist also die gemeinsame Stoßrichtung mit der die Netzgemeinde die etablierte Politik lehren wollte: „Ihr werdet euch noch wünschen,wir wären politikverdrossen.“ Zumindest die Piratenpartei hat unter den Netzanhängern als breit akzeptierte Wahlalternative einen ordentlichen Riss. Dabei sollte sich wohl jeder überlegen, als was er die Piratenpartei wählen wollte. In der Hoffnung, dass sie sich als die neuen Grünen in der Parteienlandschaft etablieren, oder als Schuss vor den Bug der anderen Parteien, um diese zu zwingen Netzpolitik auf die Agenda zu setzen.
Für letzteres taugt die Piratenpartei noch immer, für ersteres braucht sie noch viel Zeit.