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Armin Wolf hat versucht gegen Beleidigungen auf X vorzugehen. Es ist unmöglich.

Armin Wolf, der österreichische Journalist und Moderator, wollte die Daten eines X Accounts erfragen, der täglich anonym Medienschaffende, Politiker und andere beleidigt. Er hat dafür einen Anwalt, die österreichische, irische und am Ende amerikanische Justiz bemüht. Auf seinem Blog schreibt er den Weg nachvollziehbar Schritt für Schritt auf und kommt zu folgendem Fazit:

Ein Rechtsstaat sollte garantieren, dass Menschen, die in ihren Rechten verletzt werden, sich wehren können und entschädigt werden — und dass es Sanktionen für Menschen und Unternehmen gibt, die Gesetze missachten. Aber X ist ein rechtsfreier Raum. Gesetze gelten hier nicht.

Die Rechtslage in Österreich und der EU ist unzureichend, die irischen und amerikanischen Behörden verweigern die Arbeit und X zeigt allen den Mittelfinger. Die „Redefreiheit“ eines vermummten rechtsextremen Soziopathen ist Elon Musk wichtiger.

Von Jannis Schakarian

Geboren als Jannis Kucharz studierte Jannis Schakarian, Publizisitk und Filmwissenschaft. Hat funk mit aufgebaut, Kolmnen bei der Allgemeinen Zeitung geschrieben und arbeitete als Formatentwickler, Leiter des Social Media Teams und der Distributionseinheit beim ZDF, dann bei SPIEGEL als CvD Audio.

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