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	<title>netzfeuilleton.de &#187; Politik</title>
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	<description>Medien, Meinung, Kultur</description>
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		<title>Von Acta bis Zensursula &#8211; wie berechtigt ist die neue Macht der Netzaktivisten?</title>
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		<pubDate>Fri, 02 Mar 2012 00:03:39 +0000</pubDate>
		<dc:creator>Patrick Greußel</dc:creator>
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		<description><![CDATA[Das Netz 2.0 und was es mit sich bringt: In der aktuellen Ausgabe der ZEIT (10/2012) kritisiert der Journalist Heinrich Wefing in seinem Artikel „Wir! Sind! W&#252;tend!“ die neue Macht von Netzaktivisten, die es immer wieder schaffen, f&#252;r Unruhen in der Politik zu sorgen. Der Ton sei zu grob, die Energie komme haupts&#228;chlich von w&#252;tenden [...]]]></description>
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</script> </p></div><p><strong>Das Netz 2.0 und was es mit sich bringt: In der aktuellen Ausgabe der ZEIT (10/2012) kritisiert der Journalist Heinrich Wefing in seinem Artikel „Wir! Sind! W&#252;tend!“ die neue Macht von Netzaktivisten, die es immer wieder schaffen, f&#252;r Unruhen in der Politik zu sorgen. Der Ton sei zu grob, die Energie komme haupts&#228;chlich von w&#252;tenden Bloggern, die Angst sch&#252;ren und Shitstorms verursachen. Themen, &#252;ber die sich die Netzgemeinde br&#252;skiert, seien obskur. Wie berechtigt ist diese Macht? „Netz-Utopiker“, meint Wefing. <em>Ein Widerspruch</em></strong></p>
<p><em> </em></p>
<p style="text-align: left;">„Zensursula“, Nestlé und die ING-Diba, Guttenberg, Wulff, Sopa, Pipa und nun Acta: Sie alle haben gemeinsam, ausf&#252;hrlich zum Thema einer immer gr&#246;&#223;eren Netzgemeinde geworden zu sein, was f&#252;r jeden von ihnen deutliche Folgen hatte. Ursula von der Leyens geplantes Zugangserschwerungsgesetz zu Kinderpornographie wurde auf &#246;ffentlichen Druck hin vom Bundestag wieder gekippt, Karl-Theodor zu Guttenberg ist seinen Doktortitel und das Amt des Verteidigungsministers los und die Bundesregierung hat das geplante Anti-Produktpiraterie-Handelsabkommen doch noch nicht unterschrieben. Zuletzt war Sabine Leutheusser-Schnarrenberger, die den Vertrag zun&#228;chst verteidigt hatte, zur&#252;ckgerudert. Der Druck aus dem Netz und durch massenhafte Proteste auf der Stra&#223;e war zu gro&#223; geworden.</p>
<p style="text-align: left;">Keine Frage: Durch das Netz 2.0 haben sich die Politik und die Meinungsbildung ver&#228;ndert. Nichts anderes erkennt zun&#228;chst auch Wefing: „[Es] ist klar, dass sich gegen das Netz keine Politik mehr machen l&#228;sst. Jedenfalls nicht, wenn es um Netzthemen geht. Und schon gar nicht mit den herk&#246;mmlichen Mitteln: analog, per Presseerkl&#228;rung und Fernsehinterview.“ Nat&#252;rlich hat die Netzgemeinde nicht die M&#246;glichkeiten eines Staates, sie hat keinen gro&#223;en Lobbyismus und die Gelder sind begrenzt. Aber sie hat die M&#246;glichkeit, nun, da durch Facebook, Twitter und Co. jeder seine Meinung der ganzen Welt kundtun kann, auf das Verhalten und Denken anderer Personen einzuwirken, indem ein Gef&#252;hl der Verbundenheit hergestellt wird. So funktionieren Soziale Netzwerke und so funktioniert das Mobilisieren von Massen. Kernkraftgegner haben sich Jahrzehnte an Eisenbahngleise ketten m&#252;ssen, um etwas zu bewegen. Gegen Acta haben zwei Tage gereicht.</p>
<p>Was die starken Aktivit&#228;ten zeigen, ist vor allem aber auch, was die Gesellschaft tats&#228;chlich bewegt. Wir leben in einem Land, das das allgemeine Gleichheitsgebot in Artikel 3 und die Meinungsfreiheit in Artikel 5 der Verfassung verankert hat. Die Grundordnung ist freiheitlich-demokratisch. Eine solche Gleichheit war bislang nicht denkbar, nun wird sie in gewisser Weise Realit&#228;t. Die Politik und die Presse haben ihr Monopol nun auch abseits des Wahlkampfes verloren. Endlich!, mag man rufen. Und tats&#228;chlich ist Kritik daran (fast) lediglich aus der Presse und Politik zu h&#246;ren. Dabei ist es positiv, dass Politiker es mittlerweile schwerer haben, ihre Macht zu missbrauchen und abgegebene Versprechen direkt nach ihrer Wahl als Schnee von vorgestern wieder zu vergessen. Es ist positiv, dass jeder Politiker, jeder Journalist mehr gezwungen ist, sich &#252;ber die Moral seines Handelns Gedanken zu machen. Es ist positiv, dass nicht mehr alles &#252;ber die K&#246;pfe der Bev&#246;lkerung hinweg entschieden werden kann.</p>
<p>&nbsp;</p>
<p style="text-align: center;"><a href="http://netzfeuilleton.de/wp-content/uploads/2012/03/stop-acta.png"><img class="alignnone" title="stop acta" src="http://netzfeuilleton.de/wp-content/uploads/2012/03/stop-acta-300x211.png" alt="" width="300" height="211" /></a></p>
<p style="text-align: center;">Foto: Gerd Altmann / pixelio.de</p>
<p>&nbsp;</p>
<p><strong>Nicht die Petition lie&#223; von der Leyen scheitern, sondern ihr eigenes Verhalten</strong></p>
<p>Sicher, auch im anonymen Internet sollte jeder auf seinen Ton achten, die W&#252;rde des Einzelnen respektieren, unabh&#228;ngig davon, ob man die Meinung des anderen teilt oder nicht. Dass dies nicht immer geschieht, ist schade. Dies m&#252;ssen viele noch lernen, sowohl im virtuellen, wie im realen Leben. Und manche lernen es nie. Doch dies kann kein Grund sein, auch hitzige Netzdebatten und derartige „Shitstorms“, wie sie in der Vergangenheit vorkamen, in Zukunft unter allen Umst&#228;nden zu unterbinden oder zu unterlassen. Bislang musste sich niemand f&#252;rchten, der eine ordentliche Politik macht, der hinter gewissen Werten steht, die sich auch in seinem Verhalten widerspiegeln und der f&#252;r die &#214;ffentlichkeit transparent ist. Wenn Guttenberg seine Doktorarbeit abschreibt, ist er des Doktortitels nicht w&#252;rdig, so einfach ist das. Gut, dass es (viele) Menschen gibt, die sich angesichts solcher Tatsachen wehren. Von der Leyen missbrauchte das Thema Kinderpornographie f&#252;r ihren Wahlkampf und forderte Stoppschilder. An sich eine ehrenwerte Sache, sich f&#252;r Kinderschutz einzusetzen, dazu medienwirksam und aufmerksamkeitsbindend. Die konstruktive Forderung, solche Internetseiten zu l&#246;schen statt zu sperren, was durchaus m&#246;glich ist, ignorierte sie allerdings konsequent. Weiterhin sollte lediglich das BKA geheime Sperrlisten f&#252;hren, die keiner rechtsstaatlichen Kontrolle unterworfen sind. Wo ist hier bitte die Gewaltenteilung? Sich dann zu wundern, dass der „Keine Zensur!“-Schrei laut ist, wenn Strukturen f&#252;r eine allgemeine Inhaltskontrolle – gleich welchen Themas – geschaffen werden sollen, erscheint angesichts dessen zumindest verwunderlich. Es war nicht die „Onlinepetition, die innerhalb k&#252;rzester Zeit zehntausendfach geklickt wurde“, die von der Leyen scheitern lie&#223;. Es war ihr eigenes egoistisches, ignorantes und anma&#223;endes Verhalten.</p>
<p>Auch Acta wurde bis zum Schluss hinter verschlossenen T&#252;ren verhandelt, geheim, abseits der &#214;ffentlichkeit. Offenbar war einigen Entscheidungstr&#228;gern klar, dass ihr Vorhaben, das in das Leben von Millionen Menschen eingreift, zumindest umstritten sein w&#252;rde. Daher hielten sie die Informationen bewusst zur&#252;ck, wom&#246;glich in der Hoffnung, dass der &#246;ffentliche Protest zu langsam sein w&#252;rde, um die Unterschrift des eigenen Staates zu verhindern. Unabh&#228;ngig von dessen Inhalt, der auch f&#252;r Kritik sorgen mag – allein dieses Vorgehen entbehrt jeder demokratischen Grundlage.</p>
<p>Vor f&#252;nf Jahren w&#228;re das Abkommen einfach unterschrieben und den B&#252;rgern vorgesetzt worden. Nun hat die Bev&#246;lkerung ein Mitspracherecht, auch ohne aktives Zutun von Politkern wie bei Volksabstimmungen. Kommunikation funktioniert nun auch von unten nach oben. Das hat das Land wieder etwas demokratischer gemacht. Und politischer.</p>
 <p><a href="http://netzfeuilleton.de/?flattrss_redirect&amp;id=3758&amp;md5=3e54e9d4a3e4480a9e9167a13bd7af4d" title="Flattr" target="_blank"><img src="http://netzfeuilleton.de/wp-content/plugins/flattrss/img/flattr-badge-large.png" alt="flattr this!"/></a></p> <p><a href="http://netzfeuilleton.de/?flattrss_redirect&amp;id=3758&amp;md5=3e54e9d4a3e4480a9e9167a13bd7af4d" title="Flattr" target="_blank"><img src="http://netzfeuilleton.de/wordpress2/wp-content/plugins/flattrss/img/flattr-badge-large.png" alt="flattr this!"/></a></p>]]></content:encoded>
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		<title>Ihr Tweet ist in diesem Land leider nicht verf&#252;gbar</title>
		<link>http://netzfeuilleton.de/2012/01/ihr-tweet-ist-in-diesem-land-leider-nicht-verfugbar/</link>
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		<pubDate>Thu, 26 Jan 2012 21:33:25 +0000</pubDate>
		<dc:creator>Jannis Kucharz</dc:creator>
				<category><![CDATA[Bewegen & Beschäftigen]]></category>
		<category><![CDATA[Laden & Klicken]]></category>
		<category><![CDATA[Politik]]></category>
		<category><![CDATA[China]]></category>
		<category><![CDATA[Revolution]]></category>
		<category><![CDATA[Syrien]]></category>
		<category><![CDATA[Twitter]]></category>
		<category><![CDATA[zensur]]></category>

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		<description><![CDATA[Twitter hat gerade einen Blogartikel ver&#246;ffentlich, der da hei&#223;t: &#8220;Tweets still must flow&#8221;. Hinter diesem euphemistischen Titel verbirgt sich nichts anderes als eine l&#228;nderspezifische Zensurinfrastruktur. Ab dem heutigen Tage will Twitter damit anfangen bestimmte Tweets in bestimmten L&#228;ndern zu blockieren. As we continue to grow internationally, we will enter countries that have different ideas about [...]]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<p>Twitter hat gerade einen Blogartikel ver&#246;ffentlich, der da hei&#223;t: <a href="http://blog.twitter.com/2012/01/tweets-still-must-flow.html">&#8220;Tweets still must flow&#8221;</a>. Hinter diesem euphemistischen Titel verbirgt sich nichts anderes als eine l&#228;nderspezifische Zensurinfrastruktur.</p>
<p>Ab dem heutigen Tage will Twitter damit anfangen bestimmte Tweets in bestimmten L&#228;ndern zu blockieren.</p>
<blockquote><p>As we continue to grow internationally, we will enter countries that have different ideas about the contours of freedom of expression. Some differ so much from our ideas that we will not be able to exist there.<br />
[...]</p>
<p>Starting today, we give ourselves the ability to reactively withhold content from users in a specific country</p></blockquote>
<p>Dabei will man sich wohl an die jeweils lokalen Gesetze halten, so ist in dem Beitrag explizit die Rede von Deutschland und Frankreich, die Nationalsozialistische Inhalte verbieten. Gemeint sein d&#252;rften aber eher L&#228;nder wie China.</p>
<p>Mit der Selbstunterwerfung der Zensur sichert sich Twitter den Zugang zum chinesischen Markt, momentan ist dort vor allem der Microblogging-Service von <a title="Sina Weibo" href="https://en.wikipedia.org/wiki/Sina_Weibo">Sina Weibo</a> verbreitet. Andere Dienste, wie Baidu und Fanfou wurden dort bereits abgeschaltet, weil so kritische Themen wie Menschenrechte oder Liu Xiaobo angesprochen wurden.</p>
<p>Welche Prinzipien genau gelten ist unklar, in ihrem ersten <a href="https://support.twitter.com/articles/20169222">Hilfe Artikel </a>sprechen sie nur davon, dass:</p>
<blockquote><p>Many countries, including the United States, have laws that may apply to Tweets and/or Twitter account content.</p></blockquote>
<p>Im Umkehrschluss bedeutet das, dass sich Twitter von einer freien Meinungs&#228;u&#223;erung in restriktiven L&#228;ndern abkehrt. Ein Assad wird sich in Syrien nicht mehr die M&#252;he machen m&#252;ssen alle Nachrichten seines Volks zu &#252;berwachen, er erl&#228;sst ein Gesetz, dass kritische Inhalte verboten sind und dann &#252;bernimmt das Twitter f&#252;r ihn. Twitter wird nicht dazu beitragen, dass Menschen in China davon erfahren was in Tiananmen geschehen ist.</p>
<p><strong>Eine <a href="https://en.wikipedia.org/wiki/Twitter_Revolution">Twitter Revolution </a>wird es nicht mehr geben.</strong></p>
 <p><a href="http://netzfeuilleton.de/?flattrss_redirect&amp;id=3745&amp;md5=0ddec959b947a41c034e62b56a7d3c36" title="Flattr" target="_blank"><img src="http://netzfeuilleton.de/wp-content/plugins/flattrss/img/flattr-badge-large.png" alt="flattr this!"/></a></p> <p><a href="http://netzfeuilleton.de/?flattrss_redirect&amp;id=3745&amp;md5=0ddec959b947a41c034e62b56a7d3c36" title="Flattr" target="_blank"><img src="http://netzfeuilleton.de/wordpress2/wp-content/plugins/flattrss/img/flattr-badge-large.png" alt="flattr this!"/></a></p>]]></content:encoded>
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	</item>
		<item>
		<title>Kurze Gedanken zu… Megaupload</title>
		<link>http://netzfeuilleton.de/2012/01/kurze-gedanken-zu-megaupload/</link>
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		<pubDate>Fri, 20 Jan 2012 22:23:50 +0000</pubDate>
		<dc:creator>Pell</dc:creator>
				<category><![CDATA[Laden & Klicken]]></category>
		<category><![CDATA[Politik]]></category>
		<category><![CDATA[gedanken]]></category>
		<category><![CDATA[kim dotcom]]></category>
		<category><![CDATA[kim schmitz]]></category>
		<category><![CDATA[kurze gedanken]]></category>
		<category><![CDATA[megaupload]]></category>
		<category><![CDATA[megavideo]]></category>

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		<description><![CDATA[Wieso ich kein Mitleid f&#252;r Megaupload habe.]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<p>Megaupload tut mir nicht Leid. Das ist ein Unternehmen, das viel Geld damit verdiente, den Zugang zu Inhalten zu verkaufen, in deren Besitz es nicht war. Das Urheberrecht mag fragil sein und bedarf tats&#228;chlich Reformen, doch Politik macht man nicht mit Regelbruch sondern mit Kompromissen, Kooperation und Geduld. YouTube zeigt einen Weg. Megaupload hat nie die Hand ausgestreckt und mit den Medienorganisationen zusammengearbeitet. Das Eingreifen der Beh&#246;rden ist kein Angriff gegen die Freiheit des Internets. Es ist eine Ma&#223;nahme gegen Menschen, die Profit aus der Arbeit anderer schlugen.</p>
<p>&nbsp;</p>
<p><strong>Kurze Gedanken zu&#8230;</strong></p>
<ul>
<li><a href="http://netzfeuilleton.de/2011/08/kurze-gedanken-zu-weltfrieden/">Weltfrieden</a></li>
<li><a href="http://netzfeuilleton.de/2010/12/kurze-gedanken-zu-weihnachten/">Weihnachten</a></li>
<li><a href="http://netzfeuilleton.de/2010/05/gedanken-zu-apple/">Apple</a></li>
</ul>
 <p><a href="http://netzfeuilleton.de/?flattrss_redirect&amp;id=3713&amp;md5=53781fe66a58e5fece569716b8fb2f16" title="Flattr" target="_blank"><img src="http://netzfeuilleton.de/wp-content/plugins/flattrss/img/flattr-badge-large.png" alt="flattr this!"/></a></p> <p><a href="http://netzfeuilleton.de/?flattrss_redirect&amp;id=3713&amp;md5=53781fe66a58e5fece569716b8fb2f16" title="Flattr" target="_blank"><img src="http://netzfeuilleton.de/wordpress2/wp-content/plugins/flattrss/img/flattr-badge-large.png" alt="flattr this!"/></a></p>]]></content:encoded>
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	</item>
		<item>
		<title>Der Fall Wulff &#8211; Rechtsweg ausgeschlossen</title>
		<link>http://netzfeuilleton.de/2012/01/der-fall-wulff-rechtsweg-ausgeschlossen/</link>
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		<pubDate>Sun, 08 Jan 2012 09:49:10 +0000</pubDate>
		<dc:creator>Patrick Greußel</dc:creator>
				<category><![CDATA[Bewegen & Beschäftigen]]></category>
		<category><![CDATA[Gesellschaft]]></category>
		<category><![CDATA[Politik]]></category>
		<category><![CDATA[ausgeschlossen]]></category>
		<category><![CDATA[bundespräsident]]></category>
		<category><![CDATA[moral]]></category>
		<category><![CDATA[rechtsweg]]></category>
		<category><![CDATA[wulff]]></category>

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		<description><![CDATA[Mit den Worten „Inhaltsfreier, w&#252;rdeloser Bundespr&#228;sidentendarstellerazubi“ wird zur aktuellen Stunde vor dem Schloss Bellevue gegen unser Staatsoberhaupt gewettert. Unter dem Motto „Wulff den Schuh zeigen“ hat hier nach arabischem Vorbild jeder die M&#246;glichkeit, Herrn Wulff seine pers&#246;nliche Missachtung zum Ausdruck zu bringen. Zwar mag das verfassungskonform sein, doch der Sinn erschlie&#223;t sich nicht so recht. [...]]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<p><strong>Mit den Worten „Inhaltsfreier, w&#252;rdeloser Bundespr&#228;sidentendarstellerazubi“ wird zur aktuellen Stunde vor dem Schloss Bellevue gegen unser Staatsoberhaupt gewettert. Unter dem Motto „Wulff den Schuh zeigen“ hat hier nach arabischem Vorbild jeder die M&#246;glichkeit, Herrn Wulff seine pers&#246;nliche Missachtung zum Ausdruck zu bringen. Zwar mag das verfassungskonform sein, doch der Sinn erschlie&#223;t sich nicht so recht. Weshalb wird hier demonstriert? Wie berechtigt sind diese Demonstrationen? <em>Ein Kommentar</em></strong></p>
<p>Im Jahr 2009 lief ein <a href="http://www.spiegel.de/panorama/justiz/0,1518,611783,00.html">ganzes Dorf Sturm</a>: Ein Vergewaltiger, der sich nach verb&#252;&#223;ter Haftstrafe in Heinsberg bei Aaachen niedergelassen hatte, um ein neues Leben zu beginnen, wurde „Opfer“ einer Kampagne der B&#252;rger gegen ihn. Bemalte Plakate und Bettlaken wurden hoch gehalten und sein Gesicht konnte er in den umliegenden Gesch&#228;ften und an Bushaltestellen begutachten. W&#228;hrend hier noch „zugute“ gehalten werden k&#246;nnte, dass der Herr ja tats&#228;chlich verurteilter Straft&#228;ter war, ist dies bei Herrn Wulff nicht der Fall. Zwar ist dies vielfach von Vertretern aus Politik, Presse und Wirtschaft zu h&#246;ren, doch Christian Wulff hat sich (noch) nicht strafbar gemacht. Bis zur endg&#252;ltigen Verurteilung gilt die Unschuldsvermutung. Wer also meint, Herr Wulff habe sich in irgendeiner Weise strafbar gemacht, hat selbstverst&#228;ndlich die M&#246;glichkeit, gegen diesen Strafanzeige zu erstatten. Dar&#252;ber hinaus k&#246;nnen der Bundesrat und Bundestag eine Pr&#228;sidentenanklage vor dem Bundesverfassungsgericht anstrengen. Doch weil das alles sehr m&#252;hsam ist, lange dauert und vermutlich kaum von Erfolg gekr&#246;nt sein wird, kann man sich nat&#252;rlich auch auf seine Pressefreiheit bzw. sein Versammlungsrecht berufen und selbst ein Urteil f&#228;llen: Wenigstens moralisch hat Wulff sich „strafbar“ gemacht, auf jeden Fall muss er daher zur&#252;cktreten. Und wenn nicht das, ist er Bundespr&#228;sident auf Bew&#228;hrung. Der Rechtsweg ist ausgeschlossen, das Urteil ist gesprochen.</p>
<p>In was f&#252;r einem Land leben wir eigentlich, mag so mancher B&#252;rger denken und sich dabei die Haare raufen. Hat ein Bundespr&#228;sident, der so vehement auf sein Pers&#246;nlichkeitsrecht pocht wie Herr Wulff, &#252;berhaupt eine Chance, zu bestehen? Sollte dies zutreffen, dass die BILD beabsichtigte, h&#246;chst pers&#246;nliche und intime Details &#252;ber Wulffs Privatleben zu ver&#246;ffentlichen – was nun wirklich nicht das erste Mal in der Geschichte dieses Verlages w&#228;re – w&#228;re es absolut in Ordnung, wenn dieser versucht, das zu unterbinden. Auch die Presse hat pers&#246;nliche Grenzen zu achten. Tut sie das nicht, kann ein Strafantrag folgen, und die Ank&#252;ndigung eines Strafantrages ist keine Drohung. Das ist das gute Recht eines jeden Staatsb&#252;rgers. Dass er dar&#252;ber hinaus im Vorhinein versucht, eine solche Berichterstattung, die seine Privatsph&#228;re tief verletzt, zu verhindern, ist ebenfalls in Ordnung. Genau dies wird Wulff aber wiederum zum Verh&#228;ngnis: Von einer Missachtung der Meinungs- und Pressefreiheit ist die Rede. Und wie k&#246;nne der oberste Mann unseres Staates, der nicht einmal das Grundgesetz achtet, denn noch l&#228;nger im Amt bleiben? Egal wie Wulff sich verh&#228;lt, es ist fast aussichtslos und er kann es nur falsch machen. Wer B&#246;ses im Sinn hat, kann dies ein bisschen als Kochrezept f&#252;r die Entfernung ungeliebter Politiker begreifen: Eine Prise zu pers&#246;nliche Berichterstattung, ein Essl&#246;ffel Verhinderung der Ver&#246;ffentlichung, ein Schuss &#8220;Aber meine Grundrechte!!!&#8221; und schon haben wir den Salat. So wichtig die Rolle der Medien in der Demokratie auch sein mag, so viel Macht d&#252;rfen sie nicht haben. Doch genau diese Macht nehmen sich manche einfach, und ob man die BILD hier guten Gewissens ausnehmen darf, bleibt zu bezweifeln.</p>
<p>&nbsp;</p>
<p><strong>Was in den Medien nicht existiert, gibt es nicht</strong></p>
<p>Dazu kommt ein Effekt, der in unserem Land leider weit verbreitet ist und immer wieder und zu Recht zu Unmut bei betroffenen Beteiligten f&#252;hrt: Ein Problem, das in den Medien nicht existiert, gibt es nicht. Dementsprechend gibt es nur, was in den Medien bzw. weiter gefasst im &#246;ffentlichen Bewusstsein existiert. Dies kann man sich zwar zunutze machen, doch kann auch zum Verh&#228;ngnis werden. Und dort liegt auch die starke Parallele zwischen der Anti-Vergewaltiger- und der Anti-Wulff-Demo. Wenn einer anf&#228;ngt, einen Stein zu werfen, machen alle mit. Nicht selten f&#252;hrt das fast zu Pogromstimmung, begr&#252;ndet durch die Versammlungs- und Meinungsfreiheit, wie in diesen beiden F&#228;llen. Wulff befindet sich in einem Kreuzverh&#246;r, das teilweise an Absurdit&#228;t kaum zu &#252;berbieten ist. Kostenlose &#220;bernachtungen bei Freunden werden ihm <a href="http://www.youtube.com/watch?v=d2IymCuxmjQ">negativ vorgehalten</a>. Er hat pl&#246;tzlich Fragen zu beantworten, wer seine erste Hochzeit bezahlt hat und wer seine zweite, ob er Unterhalt f&#252;r seine Mutter bezahlt hat und welche Kleider seiner Frau geliehen waren. Beantwortet er sie nicht, hat er selbstverst&#228;ndlich etwas zu verheimlichen. Nun w&#252;rde sogar der ein oder andere Wulff-Kritiker einsehen, dass letztere Fragen l&#228;cherlich und zu privat sind. Doch wer entscheidet, was Wulff der &#214;ffentlichkeit preisgeben muss und was nicht? Schon scheiden sich wieder die Geister und der Willk&#252;r sind einmal mehr T&#252;r und Tor ge&#246;ffnet.</p>
<p>Dabei k&#246;nnte dies jedem Politiker „passieren“, ob berechtigt oder nicht. Auf die gleiche Art und Weise wurden Horst K&#246;hler und Karl-Theodor zu Guttenberg aus dem Amt bef&#246;rdert, und genauso k&#246;nnte man beispielsweise mit Angela Merkel, Frank-Walter Steinmeier und Guido Westerwelle verfahren. Es ist nicht so wichtig, ob sich nun jemand etwas zu Schulden hat kommen lassen oder nicht, der Anschein gen&#252;gt. Und der Anschein kann auch einfach medial hergestellt sein. Da kann sich fast gl&#252;cklich sch&#228;tzen, wer gerade nicht negativ im Mittelpunkt der Medien steht. Denn was in den Medien nicht existiert, gibt es nicht.</p>
<p>&nbsp;</p>
<p><strong>Peinlich f&#252;r das ganze Land</strong></p>
<p>Es mag sein, dass es auch Herr Wulff nicht immer 100 % genau mit der Legalit&#228;t oder – weil es darum ja eigentlich geht – Legitimit&#228;t genommen hat. Es mag sein, dass der Anruf bei Herrn Diekmann irgendwie dumm und ungeschickt war. Und es mag sein, dass nicht jeder mit allem einverstanden ist, was er tut und getan hat. Doch wer ernst zu nehmende Einw&#228;nde gegen Herrn Wulff als Bundespr&#228;sident, Politiker oder einfach nur Mensch hat, kann das Gericht anrufen. Dies steht jedem frei. Dies ist die angemessene Art und Weise, in einem Rechtsstaat, der die W&#252;rde des Menschen als h&#246;chstes Rechtsgut im Grundgesetz verankert hat, mit m&#246;glichen Rechtsverst&#246;&#223;en umzugehen. Das derzeitige Vorgehen jedenfalls ist peinlich, nicht nur f&#252;r Christian Wulff und Kai Diekmann, sondern f&#252;r das ganze Land.</p>
<p>Vielleicht sollten wir uns endlich mal wieder Themen widmen, die wirklich wichtig f&#252;r unser Land sind. Weihnachten ist zwar schon ewig, aber erst zwei Wochen her. Damals sagte Wulff selbst, <a href="http://www.bundespraesident.de/SharedDocs/Reden/DE/Christian-Wulff/Reden/2011/12/111225-Weihnachtsansprache.html">was wichtig ist</a>: „Europa ist unsere gemeinsame Heimat und unser kostbares Erbe. Es steht f&#252;r die gro&#223;en Werte der Freiheit, der Menschenrechte und der sozialen Sicherheit. … In unserem Land gibt es aber keinen Platz f&#252;r Fremdenhass, Gewalt und politischen Extremismus. … Wir schulden uns allen Wachsamkeit und die Bereitschaft, f&#252;r unsere Demokratie und das Leben und die Freiheit der Menschen in unserem Land einzustehen.“ Dies gilt nicht nur f&#252;r den Umgang mit den Taten der Zwickauer Terrorzelle, sondern auch mit den Pers&#246;nlichkeitsrechten unserer Mitmenschen. Egal, ob dies nun den Partner, den Nachbarn oder eben den Bundespr&#228;sidenten betrifft. Das f&#228;ngt im Alltag und Kleinen an und h&#228;ngt von jedem einzelnen ab.</p>
<p>&nbsp;</p>
<p><em>Titelbild: (c) Gerd Altmann / pixelio.de</em></p>
 <p><a href="http://netzfeuilleton.de/?flattrss_redirect&amp;id=3691&amp;md5=0838e5f4be1e47566ef506974c9b5572" title="Flattr" target="_blank"><img src="http://netzfeuilleton.de/wp-content/plugins/flattrss/img/flattr-badge-large.png" alt="flattr this!"/></a></p> <p><a href="http://netzfeuilleton.de/?flattrss_redirect&amp;id=3691&amp;md5=0838e5f4be1e47566ef506974c9b5572" title="Flattr" target="_blank"><img src="http://netzfeuilleton.de/wordpress2/wp-content/plugins/flattrss/img/flattr-badge-large.png" alt="flattr this!"/></a></p>]]></content:encoded>
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		<title>Wo ist die Zukunft hin, in der Politik?</title>
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		<pubDate>Wed, 02 Nov 2011 08:00:56 +0000</pubDate>
		<dc:creator>Jannis Kucharz</dc:creator>
				<category><![CDATA[Bewegen & Beschäftigen]]></category>
		<category><![CDATA[Politik]]></category>
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		<description><![CDATA[&#8220;Wo ist die Zukunft hin?&#8221; hei&#223;t die kleine Serie, in der ich mich mit Alex Boerger &#252;ber verschiedene Aspekte unterhalte wo es denn hingehen k&#246;nnte, sollte und es nicht tut. Nach der Vorstellung letzte Woche gibt es nun die erste &#8220;richtige&#8221; Folge und es geht um Politik. Welche Visionen gibt es noch? Welche sollte es [...]]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<p>&#8220;Wo ist die Zukunft hin?&#8221; hei&#223;t die kleine Serie, in der ich mich mit <a href="http://helloandlike.com">Alex Boerger</a> &#252;ber verschiedene Aspekte unterhalte wo es denn hingehen k&#246;nnte, sollte und es nicht tut. Nach der <a href="http://netzfeuilleton.de/2011/10/wo-ist-die-zukunft-hin/">Vorstellung letzte Woche</a> gibt es nun die erste &#8220;richtige&#8221; Folge und es geht um Politik. Welche Visionen gibt es noch? Welche sollte es geben?</p>
<p><object width="580" height="325" classid="clsid:d27cdb6e-ae6d-11cf-96b8-444553540000" codebase="http://download.macromedia.com/pub/shockwave/cabs/flash/swflash.cab#version=6,0,40,0"><param name="allowFullScreen" value="true" /><param name="allowscriptaccess" value="always" /><param name="src" value="http://www.youtube.com/v/Rj26VMRaqr4?version=3&amp;hl=de_DE&amp;hd=1" /><param name="allowfullscreen" value="true" /><embed width="580" height="325" type="application/x-shockwave-flash" src="http://www.youtube.com/v/Rj26VMRaqr4?version=3&amp;hl=de_DE&amp;hd=1" allowFullScreen="true" allowscriptaccess="always" allowfullscreen="true" /></object></p>
<p>Wer meint er m&#252;sse bei unserem Gespr&#228;ch nicht unsere<del> h&#228;sslichen Fressen </del> feinen Gesichtsz&#252;ge anschauen, der kann sich das ganze auch als reines Audioformat geben. Ungeschnitten, 8 Minuten l&#228;ngere Fassung!</p>
<p><object width="100%" height="81" classid="clsid:d27cdb6e-ae6d-11cf-96b8-444553540000" codebase="http://download.macromedia.com/pub/shockwave/cabs/flash/swflash.cab#version=6,0,40,0"><param name="allowscriptaccess" value="always" /><param name="src" value="http://player.soundcloud.com/player.swf?url=http%3A%2F%2Fapi.soundcloud.com%2Ftracks%2F26901941" /><embed width="100%" height="81" type="application/x-shockwave-flash" src="http://player.soundcloud.com/player.swf?url=http%3A%2F%2Fapi.soundcloud.com%2Ftracks%2F26901941" allowscriptaccess="always" /> </object> <span><a href="http://soundcloud.com/netzfeuilleton/wo-ist-die-zukunft-hin-in-der">Wo ist die Zukunft hin? In der Politik.</a> by <a href="http://soundcloud.com/netzfeuilleton">netzfeuilleton<br />
</a></span><br />
Aber was uns nat&#252;rlich noch interessiert ist eure Meinung, eure politische Vision!</p>
<p>Die n&#228;chste Folge gibt es dann n&#228;chste Woche, um sie nicht zu verpassen entweder <a href="http://www.youtube.com/user/netzfeuilleton">den Youtube-Kanal </a>oder <a href="http://feeds.feedburner.com/Netzfeuilleton">hier den RSS-Feed</a> abonnieren. Oder beides.</p>
 <p><a href="http://netzfeuilleton.de/?flattrss_redirect&amp;id=3574&amp;md5=15c609e6b961a53b2ad313deaca7f3e9" title="Flattr" target="_blank"><img src="http://netzfeuilleton.de/wp-content/plugins/flattrss/img/flattr-badge-large.png" alt="flattr this!"/></a></p> <p><a href="http://netzfeuilleton.de/?flattrss_redirect&amp;id=3574&amp;md5=15c609e6b961a53b2ad313deaca7f3e9" title="Flattr" target="_blank"><img src="http://netzfeuilleton.de/wordpress2/wp-content/plugins/flattrss/img/flattr-badge-large.png" alt="flattr this!"/></a></p>]]></content:encoded>
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	</item>
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		<title>Jon Stewarts &#8220;Victory Dance&#8221; und Bill O&#8217;Reillys 16 $-Muffins</title>
		<link>http://netzfeuilleton.de/2011/09/jon-stewarts-victory-dance-und-bill-oreillys-16-muffins/</link>
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		<pubDate>Fri, 30 Sep 2011 07:50:27 +0000</pubDate>
		<dc:creator>Jannis Kucharz</dc:creator>
				<category><![CDATA[Kleines Fernsehen]]></category>
		<category><![CDATA[Politik]]></category>
		<category><![CDATA[Bill O'Reilly]]></category>
		<category><![CDATA[Daily Show]]></category>
		<category><![CDATA[Fox News]]></category>
		<category><![CDATA[Jon Stewart]]></category>
		<category><![CDATA[Obama]]></category>
		<category><![CDATA[USA]]></category>

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		<description><![CDATA[Es ist nat&#252;rlich immer wieder ein Highlight, wenn Jon Stewart auf einen der Vertreter von Fox News trifft. Auch wenn die Fehde momentan wieder etwas abgek&#252;hlt ist, war Bill O&#8217;Reilly am Mittwoch bei Jon Stewart zu Gast, um sein neues Buch &#8220;Killing Lincoln&#8221; vorzustellen. Dar&#252;ber sprachen die beiden allerdings nicht, sonder &#252;ber Steuererh&#246;hung und -verschwendung, [...]]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<p><strong>Es ist nat&#252;rlich immer wieder ein Highlight, wenn Jon Stewart auf einen der Vertreter von Fox News trifft. Auch wenn die Fehde momentan wieder etwas abgek&#252;hlt ist, war Bill O&#8217;Reilly am Mittwoch bei Jon Stewart zu Gast, um sein neues Buch &#8220;Killing Lincoln&#8221; vorzustellen. Dar&#252;ber sprachen die beiden allerdings nicht, sonder &#252;ber Steuererh&#246;hung und -verschwendung, sowie 16 $-Muffins. <a href="http://twitter.com/pelld">Pëll</a> und <a href="http://twitter.com/netzfeuilleton">ich</a> haben uns als alte <a href="http://netzfeuilleton.de/tag/jon-stewart/">Jon Stewart-Experten</a> die Sticheleien der beiden angeschaut und dar&#252;ber gesprochen. Aber seht erst einmal selbst die &#8220;extended&#8221; Fassung des Gespr&#228;chs:</strong></p>
<p><object width="512" height="288" classid="clsid:d27cdb6e-ae6d-11cf-96b8-444553540000" codebase="http://download.macromedia.com/pub/shockwave/cabs/flash/swflash.cab#version=6,0,40,0"><param name="src" value="http://media.mtvnservices.com/mgid:cms:video:thedailyshow.com:398338" /><param name="allowfullscreen" value="true" /><param name="allowscriptaccess" value="always" /><param name="base" value="." /><param name="flashvars" value="" /><embed width="512" height="288" type="application/x-shockwave-flash" src="http://media.mtvnservices.com/mgid:cms:video:thedailyshow.com:398338" allowfullscreen="true" allowscriptaccess="always" base="." flashvars="" /></object></p>
<div style="padding: 4px;"><object width="512" height="288" classid="clsid:d27cdb6e-ae6d-11cf-96b8-444553540000" codebase="http://download.macromedia.com/pub/shockwave/cabs/flash/swflash.cab#version=6,0,40,0"><param name="src" value="http://media.mtvnservices.com/mgid:cms:video:thedailyshow.com:398339" /><param name="allowfullscreen" value="true" /><param name="allowscriptaccess" value="always" /><param name="base" value="." /><param name="flashvars" value="" /><embed width="512" height="288" type="application/x-shockwave-flash" src="http://media.mtvnservices.com/mgid:cms:video:thedailyshow.com:398339" allowfullscreen="true" allowscriptaccess="always" base="." flashvars="" /></object></div>
<p>Und nun unser Gespr&#228;ch:</p>
<p><strong>Jannis Kucharz</strong>: Hm, ich hatte mir von Jon Stewarts Interview mit Bill O’Reilly mehr erwartet.</p>
<p><strong>Pëll Dalipi</strong>: Ich finde es ist gut, O&#8217;Reilly gab sich f&#252;r seine Verh&#228;ltnisse sehr &#8220;links&#8221;.</p>
<p><strong>Jannis:</strong> Ja, aber Stewart, der das sonst bei fast allen schafft, bekommt ihn nicht geknackt. O&#8217;Reilly ist einfach zu sehr Profi.</p>
<p><strong>Pëll</strong>: O&#8217;Reilly hat rhetorisches Talent, k&#246;nnte man sagen, was seine Art Fragen zu beantworten, betrifft. Aber Stewart hat sehr viel mehr aus ihm &#8220;herausgelockt&#8221; als es bei O’Reilly &#252;blich gewesen w&#228;re. Es ist nicht zu erwarten, dass er die Idiotie von Fox News preisgibt, solche Fragen wurden ihm zu oft gestellt. Erkenntalletricks.</p>
<p><strong>Jannis</strong>: Das stimmt, aber O’Reilly behaupte ich, hat sich vorher genau aufs Stewarts Masche eingestellt und nat&#252;rlich auch versucht die Gespr&#228;chsf&#252;rhung zu &#252;bernehmen. Das war stets der dauernde Kampf zwischen den beiden erfahrenen Interviewern, wer gewinnt die Oberhand. Man hat auch gemerkt, das sie sich wirklich kaum&#8230; ausstehen ist das falsche Wort.</p>
<p><strong>Pëll</strong>: Die beiden trafen ja das wie vielte mal aufeinander an? Das Vierte, F&#252;nfte? Ja, es ist so eine Art Hass-&#8221;friendship&#8221;. Friendship dabei als das genommen, was es im englischen Sprachraum eigentlich bedeutet.<br />
Ich w&#252;rde sagen, die Beiden waren relativ gleich auf. In fr&#252;heren Interviews war Stewart immer &#252;berlegen. Wer hatte f&#252;r dich diesmal die Oberhand?</p>
<p><strong>Jannis</strong>: Am Anfang definitiv O&#8217;Reilly und Stewart hat sie nur langsam wieder bekommen. Und ich fand seinen “victory dance” eher&#8230;</p>
<p><strong>Pëll</strong>: &#8230;deplatziert.</p>
<p><strong>Jannis</strong>: Ja, genau normalerweise passt es zu Stewart und ist sympatisch, aber in dieser Atmosph&#228;re wirkte es seltsam. Erst reicht, weil O’Reilly souver&#228;n reagierte und ihn dabei einfach nur sehr von oben herab anschaute, was die ganze L&#228;cherlichkeit noch mehr hervor hob.</p>
<p><strong>Pëll</strong>: Und ganz ehrlich, es sah total bescheuert aus.<br />
Das Problem ist vielleicht, das O&#8217;Reilly diesmal nicht der pinhead war (wie er ja alle Leute nennt) wie man es von ihm erwartet, sondern argumentierte und sogar auch Eingest&#228;ndnisse machte. Stewart war auch etwas schwach vorbereitet, siehe beispielsweise die “16$-Muffins”.</p>
<p><strong>Jannis</strong>: Wobei O&#8217;Reilly dabei nat&#252;rlich sehr populistisch war.</p>
<p><strong>Pëll</strong>: Ja, klar, auch die H&#228;ufigkeit mit der er Solyndra erw&#228;hnte. Ein Skandal, keine Frage, aber im Vergleich zu all den Bush-Skandalen eine Kleinigkeit.</p>
<p><strong>Jannis</strong>: Wobei man da auch wieder das unterschiedliche Klima zwischen den USA und hier sieht: Eine Initiative f&#252;r erneuerbare Energien w&#252;rde hier zu Lande momentan niemand anprangern.</p>
<p><strong>Pëll</strong>: Die USA sind eben sehr &#8220;opinion-driven&#8221;. Gleichzeitig kommen da mehr Sachen ans Licht, nur oft werden sie nicht wahrgenommen, wenn gen&#252;gend Leute Falschaussagen so oft wiederholen wie m&#246;glich, siehe “death panels” und <a href="http://netzfeuilleton.de/2009/08/obamas-change-in-gefahr/">“Obama is the new Hitler/Stalin”</a>.<br />
Aber es ist sowieso sehr tragisch. Die Republikaner scheinen alle Obama-Pl&#228;nen zu verneinen und sich dabei bessere Chancen f&#252;r die Wahl zu erhoffen, indem sie zeigen, dass in all den Monaten nichts geschehen ist. Wobei das stark an ihner Sturheit selbst liegt.</p>
<p><strong>Jannis</strong>: Ja, da bin ich mal gespannt, wie es ausgeht. Wie ist den Obamas Popularit&#228;t im Moment?</p>
<p><strong>Pëll</strong>: Ich glaube nicht besonders gut. Aber das war auch bei Bush eine Weile so. Ich hoffe sehr, dass er wiedergew&#228;hlt wird.</p>
<p><strong>Jannis</strong>: Naja, nichts was ein paar <a href="http://www.youtube.com/watch?v=vdiaOW1C6JA">Spin-Doktoren</a> nicht wieder hinbiegen k&#246;nnten. Ja, das hoffe ich auch.</p>
<p style="text-align: right;"><span style="color: #888888;">Bild: Screenshot Comedy Central</span></p>
<p style="text-align: left;"><strong><span style="color: #000000;">Wer konnte eurer Meinung nach mehr punkten? Jon Stewart oder Bill O&#8217;Reilly?</span></strong></p>
<p style="text-align: right;">
 <p><a href="http://netzfeuilleton.de/?flattrss_redirect&amp;id=3479&amp;md5=71524a7872e8e7f13424f877b9c5c131" title="Flattr" target="_blank"><img src="http://netzfeuilleton.de/wp-content/plugins/flattrss/img/flattr-badge-large.png" alt="flattr this!"/></a></p> <p><a href="http://netzfeuilleton.de/?flattrss_redirect&amp;id=3479&amp;md5=71524a7872e8e7f13424f877b9c5c131" title="Flattr" target="_blank"><img src="http://netzfeuilleton.de/wordpress2/wp-content/plugins/flattrss/img/flattr-badge-large.png" alt="flattr this!"/></a></p>]]></content:encoded>
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		<title>Internetausdrucker beim Medienkompetenznetz</title>
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		<pubDate>Wed, 28 Sep 2011 10:51:35 +0000</pubDate>
		<dc:creator>Jannis Kucharz</dc:creator>
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		<category><![CDATA[Politik]]></category>
		<category><![CDATA[Award]]></category>
		<category><![CDATA[Mainz]]></category>
		<category><![CDATA[Medienkompetenz]]></category>
		<category><![CDATA[MKN-Award]]></category>
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		<description><![CDATA[Das Medienkompetenznetz RheinMain vergibt j&#228;hrlich den MKN-Award, seit diesem Jahr gibt es auch eine Kategorie online. Auch wenn am Bewerbungsverfahren sicher noch gefeilt werden k&#246;nnte. Medienkompetenz und Netz in einem, na das klingt doch gut und fortschrittlich. &#8220;Unter der Federf&#252;hrung der Stadt Mainz [...] wurde in Kooperation mit der Wirtschaftsf&#246;rderung Frankfurt Rhein Main eine Mediendatenbank [...]]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<p><strong>Das Medienkompetenznetz RheinMain vergibt j&#228;hrlich den MKN-Award, seit diesem Jahr gibt es auch eine Kategorie online. Auch wenn am Bewerbungsverfahren sicher noch gefeilt werden k&#246;nnte.</strong></p>
<p>Medienkompetenz und Netz in einem, na das klingt doch gut und fortschrittlich. &#8220;Unter der Federf&#252;hrung der Stadt Mainz [...] wurde in Kooperation mit der Wirtschaftsf&#246;rderung Frankfurt Rhein Main eine Mediendatenbank f&#252;r die Medienwirtschaft im Rhein-Main-Gebiet geschaffen, um eine st&#228;rkere Vermarktung der Medienbranche auf nationaler und internationaler Ebene zu erreichen und eine Sch&#228;rfung des Profils der Region zu generieren.&#8221;, so <a href="http://www.medienkompetenznetz.de/">der Auftrag</a> dieses Netzwerkes aus regionalen Partnern.</p>
<p>Auch wenn<a href="http://blog.zdf.de/hyperland/2011/07/medienkompetenz-wtf/"> der Begriff der Medienkompetenz</a> teilweise umstritten ist, sind sich doch alle einig, dass es wichtig ist, diese zu st&#228;rken.</p>
<p>So wird auch j&#228;hrlich ein MKN-Award vergeben, f&#252;r &#8220;die besten Unternehmensdarstellungen&#8221;. Das Event l&#228;sst dabei nicht zu w&#252;nschen &#252;brig: &#8220;Auch 2005 war in der Medienstadt Mainz &#8216;Oscar-Atmosph&#228;re&#8217;.&#8221;</p>
<p>Und dieses Jahr gibt es dann auch tats&#228;chlich zum ersten Mal die Kategorie online. Jawohl. Zwar wurde schon letztes Jahr der &#8220;Relaunch des Internetauftrittes der Marke &#8216;Sch&#246;fferhofer Weizen&#8217;&#8221; <a href="http://www.medienkompetenznetz.de/index.php?id=240">ausgezeichnet</a>, damals allerdings noch in der Kategorie &#8220;Sonderpreis&#8221;.  2010. Internet und so. Medienkompetenz.</p>
<p>Doch, was passiert denn nun, wenn man sich in der Kategorie online bewirbt? Mir liegt eine Antwortmail auf eine Bewerbung f&#252;r die Kategorie Online vor:</p>
<blockquote><p>&#8220;Da Sie sich mit einem Online-Auftritt beworben haben, k&#246;nnen Sie die Farbausdrucke der Homepage auf CD brennen oder die Homepage abfilmen und gerne auch kommentieren. &#8220;</p></blockquote>
<p><strong>Ohne Worte.</strong></p>
<p>Die Verleihung findet am 10. November wird im Rahmen des Branchentreffs ME-kom im Konferenzzentrum des ZDF statt. Veranstalter ist die Stadt Mainz.</p>
 <p><a href="http://netzfeuilleton.de/?flattrss_redirect&amp;id=3471&amp;md5=8f3820479aaade229d6cfda1b3c5f84d" title="Flattr" target="_blank"><img src="http://netzfeuilleton.de/wp-content/plugins/flattrss/img/flattr-badge-large.png" alt="flattr this!"/></a></p> <p><a href="http://netzfeuilleton.de/?flattrss_redirect&amp;id=3471&amp;md5=8f3820479aaade229d6cfda1b3c5f84d" title="Flattr" target="_blank"><img src="http://netzfeuilleton.de/wordpress2/wp-content/plugins/flattrss/img/flattr-badge-large.png" alt="flattr this!"/></a></p>]]></content:encoded>
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		<title>Piraten im Berliner Abgeordnetenhaus &#8211; Interview mit dem Vorsitzenden Rheinhessen</title>
		<link>http://netzfeuilleton.de/2011/09/piraten-im-berliner-abgeordnetenhaus-interview-mit-dem-vorsitzenden-rheinhessen/</link>
		<comments>http://netzfeuilleton.de/2011/09/piraten-im-berliner-abgeordnetenhaus-interview-mit-dem-vorsitzenden-rheinhessen/#comments</comments>
		<pubDate>Mon, 19 Sep 2011 13:31:24 +0000</pubDate>
		<dc:creator>Jannis Kucharz</dc:creator>
				<category><![CDATA[Politik]]></category>
		<category><![CDATA[Video]]></category>
		<category><![CDATA[ahw11]]></category>
		<category><![CDATA[Berlin]]></category>
		<category><![CDATA[Interview]]></category>
		<category><![CDATA[Piraten]]></category>
		<category><![CDATA[Piratenpartei]]></category>
		<category><![CDATA[Wahl]]></category>

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		<description><![CDATA[Passend zum &#8220;Talk Like A Pirate-Day&#8221; zieht die Piratenpartei mit 8,9% ins Berliner Abgeordnetenhaus ein. Ich war gestern beim Wahlwatching der Piraten Mainz, die gespannt den Einzug ihrer Berliner Kollegen ins Abgeordnetenhaus verfolgten und habe mich mit dem Vorsitzden Rheinhessen unterhalten. Welche Themen meint er waren wichtig f&#252;r die Entscheidung, wo gibt es &#220;berschneidungen mit [...]]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<p>Passend zum &#8220;Talk Like A Pirate-Day&#8221; zieht die Piratenpartei mit 8,9% ins Berliner Abgeordnetenhaus ein.<br />
Ich war gestern beim Wahlwatching der Piraten Mainz, die gespannt den Einzug ihrer Berliner Kollegen ins Abgeordnetenhaus verfolgten und habe mich mit dem Vorsitzden Rheinhessen unterhalten.<br />
Welche Themen meint er waren wichtig f&#252;r die Entscheidung, wo gibt es &#220;berschneidungen mit den Gr&#252;nen und w&#228;ren sie bereit der FDP Obhut gew&#228;hren w&#252;rden, wenn diese weiter abschmiert:</p>
<p><object width="590" height="330"><param name="movie" value="http://www.youtube.com/v/DJQLjea1sWU?version=3&amp;hl=de_DE&amp;hd=1"></param><param name="allowFullScreen" value="true"></param><param name="allowscriptaccess" value="always"></param><embed src="http://www.youtube.com/v/DJQLjea1sWU?version=3&amp;hl=de_DE&amp;hd=1" type="application/x-shockwave-flash" width="590" height="330" allowscriptaccess="always" allowfullscreen="true"></embed></object></p>
<p><strong>Was meint ihr zum Einzug der Piraten ins Berliner Abgeordnetenhaus? Und was erhofft ihr euch von ihnen?</strong></p>
<p>Achja, und ihr seid &#252;brigens alle herzlich eingeladen <a href="http://www.youtube.com/user/netzfeuilleton">unseren Youtube-Channel zu abonnieren</a>.</p>
 <p><a href="http://netzfeuilleton.de/?flattrss_redirect&amp;id=3420&amp;md5=5b003652f5efb75f1e16aa5cd813edf9" title="Flattr" target="_blank"><img src="http://netzfeuilleton.de/wp-content/plugins/flattrss/img/flattr-badge-large.png" alt="flattr this!"/></a></p> <p><a href="http://netzfeuilleton.de/?flattrss_redirect&amp;id=3420&amp;md5=5b003652f5efb75f1e16aa5cd813edf9" title="Flattr" target="_blank"><img src="http://netzfeuilleton.de/wordpress2/wp-content/plugins/flattrss/img/flattr-badge-large.png" alt="flattr this!"/></a></p>]]></content:encoded>
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	</item>
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		<title>Experten allein auf weiter Flur: Mehr AKWs f&#252;r Deutschland</title>
		<link>http://netzfeuilleton.de/2011/03/experten-allein-auf-weiter-flur-mehr-akws-fur-deutschland/</link>
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		<pubDate>Tue, 29 Mar 2011 06:30:02 +0000</pubDate>
		<dc:creator>Marcel Kucharz</dc:creator>
				<category><![CDATA[Bewegen & Beschäftigen]]></category>
		<category><![CDATA[Politik]]></category>
		<category><![CDATA[Atomkraft]]></category>
		<category><![CDATA[Experten]]></category>
		<category><![CDATA[Japan]]></category>
		<category><![CDATA[regenerative Energien]]></category>
		<category><![CDATA[Super-GAU]]></category>

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		<description><![CDATA[Selbst ein politisch seit 55 Jahren unabh&#228;ngiges Fachmagazin f&#252;r Personen in geschlechtsreifendem Alter kann die Zeichen der Zeit nicht mehr ignorieren: Die Bravo f&#252;gt ihrer Ausgabe ein Anti-Atomkraft-Poster bei. Die Begr&#252;ndung dazu ist schl&#252;ssig, schlie&#223;lich erreicht diese Zeitschrift eher die bis in weiter Zukunft betroffenen Generationen. Soweit diese zuk&#252;nftigen Erdenb&#252;rger &#252;berhaupt schon lesen k&#246;nnen oder [...]]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<p>Selbst ein politisch seit 55 Jahren unabh&#228;ngiges Fachmagazin f&#252;r Personen in geschlechtsreifendem Alter kann die Zeichen der Zeit nicht mehr ignorieren: Die Bravo f&#252;gt ihrer <a href="http://www.augsburger-allgemeine.de/panorama/Bravo-veroeffentlicht-erstmals-politisches-Poster-id14410391.html">Ausgabe ein Anti-Atomkraft-Poster bei</a>. Die Begr&#252;ndung dazu ist schl&#252;ssig, schlie&#223;lich erreicht diese Zeitschrift eher die bis in weiter Zukunft betroffenen Generationen. Soweit diese zuk&#252;nftigen Erdenb&#252;rger &#252;berhaupt schon lesen k&#246;nnen oder geboren sind.</p>
<p>Andere Magazine widmen sich dem Thema eher wissenschaftlich, wobei die Gefahr hoch ist, dass man Dinge unreflektiert in die eigene Meinung &#252;bernimmt. Schlie&#223;lich muss das ja ein kluger Kopf sein, dieser Experte, der da schreibt.</p>
<p>Wenn man dann in der aktuellen Lage auf das Interview von Barry Brook, australischer Klimaforscher und Nuklearexperte, verwiesen wird, muss man es <a href="http://www.faz.net/s/Rub469C43057F8C437CACC2DE9ED41B7950/Doc~EE253BFEB3C6D4B96905E3516D0C29D78~ATpl~Ecommon~Scontent.html" target="_blank">mindestens zweimal lesen</a>, um zu verstehen, dass seine Aussagen wirklich nicht zynisch gemeint sind. Hauptthese und &#220;berschrift des Artikels &#8220;<strong>Deutschland muss mehr Atomkraftwerke bauen</strong>&#8221; w&#252;rde ich, ohne den Inhalt zu kennen, eher vom Titanic-Magazin erwarten. Doch es wird noch besser:</p>
<p>&#8220;<strong>Trotzdem haben die Kraftwerke bisher kein einziges Menschenleben gefordert. (&#8230;) Wie gesagt, der Bev&#246;lkerung droht zum jetzigen Zeitpunkt keinerlei Gefahr &#8211; abgesehen vom der Zusammenbruch ihrer Stromversorgung.</strong>&#8221;</p>
<p><em>Sollten in 9 Monaten vermehrt verkr&#252;ppelte Kinder in Japan geboren werden, kann auch kein Kausalzusammenhang zu einer (im &#252;brigen bestrittenen) l&#228;ngst vergangenen St&#246;rung in einem AKW hergestellt werden.</em></p>
<p>&#8220;<strong>Allein die Null-Risiko-Windkraft kostet jedes Jahr Menschenleben, weil Arbeiter bei der Wartung abst&#252;rzen</strong>.&#8221;</p>
<p>AKW&#8217;s werden n&#228;mlich nicht gewartet. Arbeitsunf&#228;lle sind nur f&#252;r regenerative Energien typisch.</p>
<p>&#8220;<strong>Japan hatte &#252;ber Jahrzehnte eine sichere, emissionsfreie Versorgung. Das Land sollte die Vorteile nicht wegen eines Jahrtausendereignisses opfern.</strong>&#8221;</p>
<p><em>Erdbeben und Tsunamis sind Ereignisse, die erst seit kurzem bekannt sind. Beides in Kombination wurde erst vor ein paar Jahren im pazifischen Raum erfunden. Und au&#223;erdem werden die Folgen des jetzigen Ereignisses ja noch tausende Jahre anhalten. Ein Neues w&#228;re also vollkommen uneffizient und deshalb abzulehnen.</em></p>
<p>&#8220;<strong>Moment, der Schaden in Japan ist nicht im geringsten vergleichbar mit Tschernobyl. Die Ursache von Fukushima war auch kein menschliches Versagen. Ganz anders Tschernobyl, dessen Reaktor schlecht designt und schlampig gewartet war.</strong>&#8221;</p>
<p><em>Daraus l&#228;sst sich auch nicht folgern, dass der technische Fortschritt den Risiken der Atomkraft einfach (noch immer) nicht gewachsen ist.</em></p>
<p><a href="http://www.faz.net/s/Rub469C43057F8C437CACC2DE9ED41B7950/Doc~EE253BFEB3C6D4B96905E3516D0C29D78~ATpl~Ecommon~Scontent.html">Danach sind die Fragen so gut</a>, dass es echt keinen Spa&#223; macht, die zu kommentieren. An diesem Punkt war ich vom Interview entt&#228;uscht.</p>
<p>Brook macht dann jedoch Vorschl&#228;ge f&#252;r sichere AKWs:</p>
<p>&#8220;<strong>Mit modernen Technologie („fast reactor technolgy“) wird der Brennstoff kontinuierlich recycelt. So l&#228;sst sich Uran und Plutonium viel effizienter nutzen, infolgedessen sinkt die Strahlung der Abf&#228;lle rapide. Abf&#228;lle aus „fast reactors“ m&#252;ssen nicht 100.000 Jahre lagern, sondern 300. Dann strahlen sie nicht mehr als ein Felsbrocken.</strong>&#8221;</p>
<p><em>Die von Brook favorisierte Variante der Reaktoren wird mit Natrium gek&#252;hlt. Dieses reaktionsfreudige Element ist <a href="http://vorort.bund.net/suedlicher-oberrhein/schneller-brueter-brutreaktor-plutonium.html">vollkommen ungef&#228;hrlich</a>. Genau wie Atomkraft bekanntlich im Allgemeinen. Beides in Verbindung beruhigt mich zutiefst, da unvorhergesehene/unvorhersehbare Ereignisse praktisch ausgeschlossen sind.</em></p>
<p><em><br />
</em></p>
<p>Da Physik aber, &#228;hnlich wie Stuttgart21 ein Thema ist, von dem ich keine Ahnung habe, musste ich mich m&#252;hsam mit der radioaktiven Materie befassen. Das d&#252;rften wohl die Wenigsten derjenigen getan haben, die solche zuk&#252;nftigen Reaktoren f&#252;r Deutschland fordern.</p>
<p>Die Problematik mit den Argumenten der Atomkraftbef&#252;rworter liegt im &#220;brigen in sich selbst, wie die <a href="http://www.zeit.de/2011/13/Neudenken?page=all">&#8220;Zeit&#8221;</a> deutlich aufzeigt.<br />
Da der Super-GAU nur mit sich selbst vergleichbar ist, w&#252;rde ich diesen Vergleich in der Praxis lieber scheuen und mich nicht auf Erfahrungswerte einlassen wollen. Sowohl mir als auch den Sympathisanten w&#252;rden im Fall des Falles die Stimme versagen.</p>
<p>Den <a href="http://www.faz.net/s/Rub117C535CDF414415BB243B181B8B60AE/Doc~E02AA44CC26634CBDB7322680CADEA714~ATpl~Ecommon~Scontent.html">&#8220;neun Gemeinpl&#228;tzen des Atomfreunds&#8221;</a> widmet sich auch abschlie&#223;end die FAZ noch einmal selbst und Frank Schirrmacher entkr&#228;ftet dabei auf sympathische Art und Weise die Argumentation des &#8220;eigenen&#8221; Experten.</p>
<p>Das gr&#246;&#223;te Problem an der Sache ist, dass auch die regenerativen Energien schlechten Einfluss auf die Umwelt haben, das kann nicht so ganz bestritten werden. Vielleicht ist in 55 Jahren ja auch wieder ein Poster in der Bravo: Windkraft, nein Danke!</p>
<p style="text-align: right;"><span style="color: #888888;">Bild: </span><a title="Attribution-ShareAlike License" href="http://creativecommons.org/licenses/by-sa/2.0/"><span style="color: #888888;">Bestimmte Rechte vorbehalten</span></a><span style="color: #888888;"> von </span><a href="http://www.flickr.com/photos/38388910@N02/"><span style="color: #888888;">MarcelG</span></a></p>
<p style="text-align: left;"><span style="color: #000000;"><strong>mehr&#8230;</strong></span></p>
<ul>
<li><a href="http://netzfeuilleton.de/2011/03/politik-ist-nicht-proportional/">Politik ist nicht Proportional</a></li>
<li><a href="http://netzfeuilleton.de/2011/03/super-gau-in-fukushima/">Super-GAU in Fukushima</a></li>
</ul>
<p style="text-align: left;">&nbsp;</p>
 <p><a href="http://netzfeuilleton.de/?flattrss_redirect&amp;id=2988&amp;md5=294947f09b87c914fb9b491246232942" title="Flattr" target="_blank"><img src="http://netzfeuilleton.de/wp-content/plugins/flattrss/img/flattr-badge-large.png" alt="flattr this!"/></a></p> <p><a href="http://netzfeuilleton.de/?flattrss_redirect&amp;id=2988&amp;md5=294947f09b87c914fb9b491246232942" title="Flattr" target="_blank"><img src="http://netzfeuilleton.de/wordpress2/wp-content/plugins/flattrss/img/flattr-badge-large.png" alt="flattr this!"/></a></p>]]></content:encoded>
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	</item>
		<item>
		<title>Politik ist nicht proportional</title>
		<link>http://netzfeuilleton.de/2011/03/politik-ist-nicht-proportional/</link>
		<comments>http://netzfeuilleton.de/2011/03/politik-ist-nicht-proportional/#comments</comments>
		<pubDate>Sun, 13 Mar 2011 04:17:45 +0000</pubDate>
		<dc:creator>Pell</dc:creator>
				<category><![CDATA[Bewegen & Beschäftigen]]></category>
		<category><![CDATA[Gesellschaft]]></category>
		<category><![CDATA[Politik]]></category>
		<category><![CDATA[atomkraftwerke]]></category>
		<category><![CDATA[proportional]]></category>
		<category><![CDATA[terrorismus]]></category>

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		<description><![CDATA[In der Mathematik ist die Proportionalit&#228;t eine sehr interessante Sache; sie beschreibt das Verh&#228;ltnis zwischen Werten. Zwei plus zwei ist vier, vier plus vier ist acht. Die Zahlen sind proportional, weil ihr Verh&#228;ltnis zueinander gleich ist: jeweils das Doppelte. Und in der Politik? Am 11. M&#228;rz wurde in der Kleinstadt Ōkuma das Atomkraftwerk Fukushima I [...]]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<p><strong>In der Mathematik ist die <a href="http://de.wikipedia.org/wiki/Proportionalit%C3%A4t">Proportionalit&#228;t</a> eine sehr interessante Sache; sie beschreibt das Verh&#228;ltnis zwischen Werten. Zwei plus zwei ist vier, vier plus vier ist acht. Die Zahlen sind proportional, weil ihr Verh&#228;ltnis zueinander gleich ist: jeweils das Doppelte. Und in der Politik?</strong></p>
<p>Am 11. M&#228;rz wurde in der Kleinstadt Ōkuma das <a href="http://www.spiegel.de/wissenschaft/technik/0,1518,750601,00.html">Atomkraftwerk</a> Fukushima I ausgeschaltet. Die Abk&#252;hlung der Bl&#246;cke, die zu diesem Zeitpunkt noch in Betrieb waren, sollten Notstromaggregate gew&#228;hrleisten, die aber laut dem Betreiber Tepco aufgrund des Tsunamis zeitweilig ausfielen. Einige Stunden sp&#228;ter gab es eine Explosion, laut der offiziellen Stellungnahme sei dies durch das Austreten verschiedener Gase entstanden. Dabei wurde die &#228;u&#223;ere Wand zerst&#246;rt, die Strahlungswerte in der Umgebung lagen um 70 Einheiten &#252;ber dem Normalwert. 200.000 Menschen mussten in Sicherheit gebracht werden. In Schweden konnte bereits h&#246;here Radioaktivit&#228;t gemessen werden. Schlie&#223;lich trat am 12. M&#228;rz auch die Kernschmelze ein, Anstrengungen den Reaktor mittels Meerwasser und Bors&#228;ure zu k&#252;hlen, sind ein letzter Versuch <a href="http://www.extremnews.com/nachrichten/natur-und-umwelt/a13e135e1f4bfeb">Ausma&#223;e</a> wie 1986 in Tschernobyl zu vermeiden.</p>
<p>Am 11. September 2001 fliegen zwei Flugzeuge in die zwei T&#252;rme des World Trade Centers. Wie sich wenig sp&#228;ter herausstellt, wurde der Anschlag von der terroristischen Organisation Al Quaida geplant. Der Gr&#252;nder und Financier Osama Bin Laden wird daher international gesucht. Die Folgen gehen &#252;ber den Afghanistan-Krieg hinaus, in der EU wird das Swift-Abkommen verabschiedet, das den USA Einblick in die Bankdaten aller Einreisenden gew&#228;hrt. In Deutschland wird die Vorratsdatenspeicherung beschlossen, die alle Verbindungsdaten der Internetnutzer speichert und bei Verdachtsf&#228;llen die Observierung der Person durch die &#220;berwachung des Computers ausdehnt. Der Sozialwissenschaftler <a href="http://de.wikipedia.org/wiki/Andrej_Holm">Andrej Holm</a> wurde beispielsweise verhaftet, weil er bestimmte Stichworte im Internet gesucht hatte, die mit einer terroristischen Gruppierung zusammenh&#228;ngen konnten. Im Dezember 2009 wird der Nigerianer Abdul Farouk festgenommen, nachdem er versucht hatte, einen Airbus in die Luft zu sprengen. Trotz zahlreicher Ressourcen war es dem Geheimdienst nicht m&#246;glich gewesen, den versuchten Anschlag im Vorfeld zu vereiteln. In einer Liste m&#246;glicher Terrorverd&#228;chtigter tauchte auch Faisal Schahzad nicht auf, obwohl er im Mai 2010 versuchen sollte, eine Bombe am Times Square z&#252;nden zu lassen, was ihm gl&#252;cklicherweise nicht gelang. Arid U. hatte leider mehr Erfolg, als er im Februar zwei US-Soldaten am Frankfurter Flughafen erschoss und einige weitere Menschen schwer verletzte. Auch ihn konnte man nicht als m&#246;gliche Gefahr einstufen, auch wenn viele Dateninformationen &#252;ber ihn verf&#252;gbar sein mussten. Murat Kurnaz allerdings wurde unter Verdacht gestellt, weil er mit einem mutma&#223;lichen Terroristen befreundet war. Dies war Grund genug ihn vier Jahre in <a href="http://www.google.de/search?sourceid=chrome&amp;ie=UTF-8&amp;q=kurnaz+coffeeandtv">Guantánamo Bay</a> gefangenzuhalten, einer Haftanstalt, die einzig und allein eingerichtet wurde, um m&#246;gliche Terroristen einzusperren.</p>
<p>Zusammen mit Au&#223;enminister Guido Westerwelle <a href="http://newsburger.de/merkel-kuendigt-ueberpruefung-deutscher-atomkraftwerke-an-20458.html">ordenete</a> Angela Merkel in einer Pressekonferenz zu den Vorkommnissen in Japan an, die Kernkraftwerke in Deutschland einer &#220;berpr&#252;fung zu unterziehen. Dabei ermahnt die Kanzlerin, dass man nach einem solchen Unfall nicht sagen d&#252;rfe, dass die deutschen Kraftwerke „sicher“ seien, um einen Satz danach anzumerken: „sie sind sicher“. Schlie&#223;lich sei man schlussendlich <a href="http://www.abendblatt.de/vermischtes/article1810717/Kernschmelze-droht-in-zweitem-Reaktor.html">„in Gottes Hand“</a>. Der Bundesumweltminister Norbert R&#246;ttgen h&#228;lt aber allein die Diskussion &#252;ber Atomkraftwerke in Deutschland <a href="http://wirres.net/article/articleview/5729/1/6/">derzeit</a> f&#252;r „deplaziert“.</p>
<p>Politik ist <a href="http://netzfeuilleton.de/2011/03/super-gau-in-fukushima/">nicht</a> proportional. W&#228;re sie das, so w&#252;rde man m&#246;gliche <a href="http://www.mmnews.de/index.php/etc/7453-japan-atomkraftwerke-supergau-droht">Gefahren</a> mit dem gleichen Engagement versuchen zu verringern. Man w&#252;rde Atomkraftwerke <a href="http://www.schockwellenreiter.de/blog/2011/03/11/atomkraftwerke-unsicher-und-grundrechtswidrig/">abschalten</a> und andere Energiequellen nutzen – so wie man auf alle erdenklichen Arten und Weisen versucht, Daten der B&#252;rger zu sammeln um ihre Verbindung zu Terrororganisationen festzustellen. Proportionale Politik w&#252;rde keine Technologie unterst&#252;tzen, die alle B&#252;rger t&#246;ten k&#246;nnte, wenn gleichzeitig alle B&#252;rger als m&#246;gliche Attent&#228;ter unter Generalverdacht gestellt werden. Man w&#252;rde die Frage nach einem Endlager beantworten m&#252;ssen, bevor man neue Kraftwerke bauen oder alte verl&#228;ngern w&#252;rde, so wie man die Frage nach einem Nacktscanner f&#252;r sich beantwortet.</p>
<p>Proportionale Politik ist aber nicht m&#246;glich, weil Themen bei allen Parallelen doch grundverschieden sein k&#246;nnen. W&#228;hrend der Terrorismus niemals einzud&#228;mmen sein wird und alle Sicherheitsma&#223;nahmen nichts auszusetzen scheinen, ist die Gefahr durch Atomkraftwerke durchaus zu verhindern.</p>
 <p><a href="http://netzfeuilleton.de/?flattrss_redirect&amp;id=2943&amp;md5=2e9abdc899f4620caa4ac325ae8787ae" title="Flattr" target="_blank"><img src="http://netzfeuilleton.de/wp-content/plugins/flattrss/img/flattr-badge-large.png" alt="flattr this!"/></a></p> <p><a href="http://netzfeuilleton.de/?flattrss_redirect&amp;id=2943&amp;md5=2e9abdc899f4620caa4ac325ae8787ae" title="Flattr" target="_blank"><img src="http://netzfeuilleton.de/wordpress2/wp-content/plugins/flattrss/img/flattr-badge-large.png" alt="flattr this!"/></a></p>]]></content:encoded>
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